Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2014 - L 9 AS 1388/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,105376
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2014 - L 9 AS 1388/13 B (https://dejure.org/2014,105376)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.01.2014 - L 9 AS 1388/13 B (https://dejure.org/2014,105376)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - L 9 AS 1388/13 B (https://dejure.org/2014,105376)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,105376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 9 AS 32/12

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2014 - L 9 AS 1388/13
    Da § 172 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b SGG in der aktuellen Fassung die bisherige Rechtsprechung des erkennenden Senats zu § 172 Abs. 1, § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG in der bis zum 24. Oktober 2013 geltenden Fassung (a.F.) i.V.m. § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO bestätigt (vgl. ausführlich: Senatsbeschluss vom 4. April 2012 - L 9 AS 32/12 B -, juris - Breith 2013, 83), kann dahin gestellt bleiben, ob wegen einer Rechtsänderung nach Erlass des angefochtenen ablehnenden PKH-Beschlusses vom 14. Oktober 2013, aber vor Einlegung der Beschwerde, auf der Grundlage der bisherigen Fassung des § 172 Abs. 3 SGG aus Vertrauensschutzgesichtspunkten eine günstigere Rechtsposition entstehen kann.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2012 - L 11 AS 1185/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2014 - L 9 AS 1388/13
    Eine unrichtige Belehrung kann einen nach dem Gesetz nicht gegebenen Rechtsbehelf nicht eröffnen (vgl. Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 66 Rn. 12a; vgl. auch Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 13. Februar 2012 - L 11 AS 1185/11 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht